LIZENZBESTIMMUNGEN für „ANYVIEW®“ Produkte

Diese Lizenzbestimmungen regeln das Geschäftsverhältnis zwischen der REXAGO® Information GmbH, nachfolgend Rexago benannt, und seinen ANYVIEW® Kunden, nachfolgend Kunden benannt.

Inhalt

  1. Geltung der Lizenzbestimmungen
  2. Geschäftszweck
  3. Weiterleitungen
  4. Vertragsabschluss
  5. Leistungen von Rexago
  6. Nutzungsentgelt
  7. Vertragsdauer und Kündigung
  8. Pflichten und Haftung des Kunden
  9. Pflichtverletzungen des Kunden, Vertragsstrafe, Kündigungsrecht
  10. Mängelansprüche und Kündigungsrecht des Kunden
  11. Haftung
  12. Datenschutz und Geheimhaltung
  13. Schlussbestimmungen
  14. Änderungen
  1. Geltung der LizenzbestimmungenRexago wickelt alle Verträge für Produkte mit dem Markennamen ANYVIEW® ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Lizenzbestimmungen ab.
  2. Vertragsgegenstand
    1. Vertragsgegenstand ist die Einräumung einer Nutzungsmöglichkeit für die Software ANYVIEW® mit dem Stand des jeweiligen Vertragsschlusses (Software) an den Kunden. Eine Übertragung des Programms selbst ist nicht Gegenstand des Vertrages. Eine ausführliche Beschreibung der Software enthält die Leistungsbeschreibung, die wesentlicher Bestandteil dieses Vertrages und diesem als Anlage beigefügt ist.
    2. Der Kunde darf die Software nur selbst und nur für eigene Zwecke nutzen. Jede Nutzung durch Dritte ist untersagt. Dritter im Sinne dieses Absatzes ist jede natürliche oder juristische Person, die nicht Partner dieses Vertrags ist.
    3. Die erteilte Lizenz ist nicht ausschließlich und nicht übertragbar.
    4. Der Zugang des Kunden zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertragsverhältnisses. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Funktionsfähigkeit seines Internetzugangs einschließlich der Übertragungswege sowie für die Funktionsfähigkeit seines eigenen Computers.
    5. Soweit sich aufgrund zwingender rechtlicher Vorgaben nichts anderes ergibt, gelten für diesen Vertrag die Bestimmungen des Mietrechts nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).
  3. Weiterentwicklungen
    1. Rexago beabsichtigt, die Software ständig weiter zu entwickeln und zu optimieren (nachfolgend als Weiterentwicklung bezeichnet). Eine Weiterentwicklung liegt vor, wenn eine abweichende Software für den Kunden verfügbar gemacht wird.
    2. Der Kunde stimmt diesen Weiterentwicklungen hiermit zu. Diese Zustimmung wird unter der Bedingung erteilt, dass Rexago sicherstellt, dass sämtliche wesentlichen Funktionalitäten, die Gegenstand dieser ursprünglichen vertraglichen Vereinbarung sind, erhalten bleiben. Im Falle der Zustimmung wird die Software in ihrer weiterentwickelten Fassung Gegenstand des Vertrages.
    3. Soweit Funktionalitäten geändert werden, die nicht von Absatz 2 gedeckt sind, ist hierfür die Zustimmung des Kunden erforderlich. Diese Zustimmung kann schriftlich oder per E-Mail oder über den Online-Account des Kunden erfolgen. Sollte der Kunde innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang der Aufforderung durch Rexago seine Zustimmung nicht verweigert haben, so gilt sein Schweigen als Zustimmung. Für den Fall der Verweigerung der Zustimmung hat der Kunde die Gründe hierfür anzugeben. Die Parteien werden auf Basis dieser Gründe versuchen, eine für beide Seiten tragbare Lösung zu finden. Für den Fall, dass keine Begründung geliefert wird oder eine Lösung Rexago insbesondere unter Berücksichtigung des erforderlichen Aufwands von Rexago, dem Nutzen beim Kunden sowie der Vergütung nicht zumutbar ist, steht Rexago ein vierwöchiges Kündigungsrecht dieses Vertrages zu. Soweit dem Kunden die Änderungen unzumutbar sind, steht ihm gleichfalls ein vierwöchiges Kündigungsrecht zu.
  4. Pflichten des Kunden
    1. Rexago übermittelt dem Kunden die für die Softwarenutzung erforderlichen Zugangsdaten zur Identifikation und Authentifikation per E-Mail. Dem Kunden ist es nicht gestattet, diese Zugangsdaten Dritten zu überlassen. Für die Bestimmung des Dritten gilt die Definition aus Punkt 2.2 entsprechend.
    2. Ein Benutzerhandbuch für die Software wird lediglich online innerhalb der Software zur Verfügung gestellt. Anspruch auf eine gedruckte Version besteht nicht. Der Kunde darf das Benutzerhandbuch Dritten im Sinne von Punkt 2.2 nicht zugänglich machen.
  5. Leistungen von Rexago
    1. Die Software wird an sieben Tagen pro Woche und 24 Stunden bereitgestellt. Der Provider gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 98,5 Prozent im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Software aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (wie beispielsweise höhere Gewalt), nicht zu erreichen sind.
    2. Weiterhin nicht zur Verfügbarkeit gehören geplante Wartungsarbeiten, die der Provider zur ordnungsgemäßen Bereitstellung der Software benötigt. Geplante Wartungszeiten erfolgen grundsätzlich am Wochenende oder nachts zwischen 3:00 bis 7:00 Uhr CET.
  6. Handlungsmöglichkeiten bei MissbrauchVertragsdauer und Kündigung
    1. Nach Kündigung des Vertrages hat der Kunde sämtliche Dokumente und andere Unterlagen der Software, die sich in seinem Besitz befinden, unwiderruflich zu löschen.
    2. Rexago ist berechtigt, Kunden, die durch Missbrauch der Leistungen auffällig geworden sind, gegen diese Lizenzbestimmungen oder gegen geltendes Recht verstoßen haben, insbesondere fehlerhafte Anmeldedaten eingegeben haben, den Zugang bis zur endgültigen Klärung des zugrunde liegenden Ereignisses zu sperren und gegebenenfalls zu löschen. In diesem Fall ist der Kunde nicht berechtigt, den Dienst weiter zu nutzen.
  7. Pflichten und Haftung des Kunden
    1. Es obliegt dem Kunden, die durch die Nutzung der Software eintretenden datenschutzrechtlichen sowie weiteren für ihn geltenden gesetzlichen Verpflichtungen einzuhalten. Der Kunde trägt die ausschließliche Verantwortung dafür, den Dienst im Einklang mit sämtlichen nationalen und internationalen Gesetzen und Bestimmungen zu nutzen. Insbesondere verpflichtet er sich, diese nicht zur Verbreitung von Inhalten zu nutzen, die gegen geltende Jugendschutzbestimmungen, Strafvorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Er ist für sämtliche Vorgänge verantwortlich, die unter seinem Eintrag getätigt werden.
    2. Der Kunde ist für seine Daten allein verantwortlich. Er hat in regelmäßigen Abständen entsprechende Datensicherungsmaßnahmen durchzuführen.
    3. Der Kunde ist für sämtliche Handlungen, die über seinen Zugang erfolgen verantwortlich, es sei denn, er kann nachweisen, dass ihn kein Verschulden trifft. Der Kunde stellt Rexago im Innen- und Außenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter durch die missbräuchliche Nutzung dieser Software frei. Darüber hinaus trägt der Kunde die dafür erforderlichen Rechtsverteidigungskosten.
    4. Die Software darf ausschließlich von dem im Vertrag genannten Kunden genutzt werden.
  8. Pflichtverletzungen des Kunden, Vertragsstrafe, Kündigungsrecht
    1. Verstößt der Kunde schuldhaft gegen seine Verpflichtung, die Software nur selbst und nur für eigene Zwecke zu nutzen, wird eine Vertragsstrafe in Höhe der dreifachen durchschnittlichen Monatsvergütung der letzten 6 Monate fällig. Darüber hinaus ist Rexago berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos und mit sofortiger Wirkung zu kündigen und den Zugang zu sperren.
    2. Die Verfolgung weitergehender Ansprüche sowie insbesondere auch von sonstigen Schadenersatzansprüchen bleibt in allen Fällen unberührt.
  9. Haftung
    1. Rexago haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit einschließlich ihrer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung wird mit Ausnahme von Personenschäden und der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden beschränkt.
    2. Für Verschulden unterhalb der Grenze der groben Fahrlässigkeit wird die Haftung auf das Fünffache der vereinbarten durchschnittlichen Monatsvergütung der letzten 6 Monate begrenzt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Rexago nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Die Haftung wird weiterhin auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden beschränkt. Dieser Absatz gilt nicht für Personenschäden und eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Rexago haftet nicht für entgangene Gewinne.
  10. Datenschutz und Geheimhaltung
    1. Rexago unterrichtet hiermit den Kunden, personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten von Rexago gespeichert, übermittelt, gelöscht und gesperrt werden, soweit dies unter Abwägung der berechtigten Interessen des Kunden und des Vertragszweckes notwendig ist.
    2. Rexago wird alle über- und eingespielten Daten und Informationen vertraulich behandeln. Informationen sind vom Kunden verwendete Online-Marketing-Strategien, Methoden, Geschäftsgeheimnisse und ähnliches. Rexago verpflichtet sich, die über- und eingespielten Daten und Informationen nicht selbst zu eigenen geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Im Falle einer Verletzung dieser Verpflichtung wird eine Vertragsstrafe in Höhe des Fünffachen der vereinbarten durchschnittlichen Monatsvergütung der letzten 6 Monate fällig. Weiterhin ist der gesamte hierdurch erzielte Gewinn herauszugeben.
    3. Rexago ist verpflichtet, die Geheimhaltung gegenüber Dritten auch durch seine Mitarbeiter sicherzustellen.
    4. Die Geheimhaltungspflicht gilt auch nach Vertragsende noch weitere drei Jahre.
    5. Rexago speichert die personenbezogenen Daten des Teilnehmers an den mittels der Software zur Verfügung gestellten Nutzungsmöglichkeiten im Auftrag des Kunden.
  11. Schlussbestimmungen
    1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Textformklausel. Änderungen und Ergänzungen können insbesondere per E-Mail oder über den Online-Account des Kunden erfolgen, wobei auch die letztere Übermittlungsform im Einklang mit der verlangten Schriftform steht. Dies gilt auch für die Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
    2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben zwingende Vorschriften des Landes in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
    3. Soweit der Kunde Kaufmann ist, gilt für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz von Rexago als Gerichtsstand.
    4. Die Parteien vereinbaren, über den Inhalt dieses Vertrages gegenüber jedem, der nicht Vertragspartei ist, Stillschweigen zu bewahren.
    5. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
  12. ÄnderungenRexago weist den Kunden auf mögliche Änderungen dieser Lizenzbestimmungen ausdrücklich hin und räumt dem Kunden die Möglichkeit ein, von der Änderung Kenntnis zu nehmen. Der Kunde ist berechtigt, den geänderten Lizenzbestimmungen binnen einer Frist von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung zu widersprechen, es sei denn, die Änderung bezieht sich auf das nachträgliche Entstehen einer Äquivalenzstörung oder Regelungslücke und ist inhaltlich so bestimmt, dass sie dem Transparenzgebot genügt. Rexago weist den Kunden bei der Übermittlung einer Neufassung auf sein Widerrufsrecht unter Angabe der Widerspruchsfrist und die Rechtsfolgen im Falle der Nichtausübung des Widerspruchrechts gesondert hin.

Leistungsbeschreibung

  1. Leistungsbeschreibung im engeren Sinn
  1. Beschreibung der Funktionalitäten der Software
    Rexago stellt über einen Internetzugang im Rahmen eines Application Service Providing (ASP) eine Software zur Verfügung, die der Durchführung von Onlinekonferenzen, Onlinemeetings und Webkonferenzen sowie Telefonkonferenzen dient.

Das Computerprogramm läuft vollständig auf Rechnern von Rexago bzw. seiner Vertragspartner ab und kann vom Kunden via Internetbrowser genutzt und gesteuert werden. Zur Nutzung benötigt der Moderator einen Standard-PC mit aktueller technischer Ausstattung und üblicher Konfiguration, Java muss installiert und aktiviert sein, die Internetverbindung muss mindestens 512 kBit/s uploadvolumen haben. Der Teilnehmer muss über einen Internetbrowser der neueren Generation (Internet Explorer ab Version 10, Mozilla Firefox ab Version 3.5, Safari ab Version 4.0, Opera ab Version 10 oder Chrome ab Version 13) sowie eine stabile und schnelle Internetverbindung mit mindestens 512 kBit/s downloadvolumen verfügen. Weiterhin benötigt er die Zugangsdaten zur Software, die ihm der Provider mitteilt. Im Rahmen der Nutzung werden Programmteile (sog. JavaScript) auf den Rechner des Kunden übertragen sowie auch Cookies auf seinem Rechner gespeichert.
Der genaue Funktionsumfang der Software sowie insbesondere welche Trafficprovider und Einnahmen-Partner mit welchen Funktionalitäten durch die Software unterstützt werden, ist dem Kunden bekannt.